Die Einhaltung der Menschenrechte wird im Bankgeschäft leider noch viel zu wenig ernst genommen. Bei Geschäften mit Unternehmen, die erwiesenermassen Menschenrechte verletzen, müssten die Banken grösste Vorsicht walten lassen und manchmal auch auf zweifelhafte Profite verzichten.

Dieses Frühjahr fragte ACTARES die beiden Grossbanken, wie die Einhaltung der Menschenrechte im Bankgeschäft gewährleistet werde. Die Antworten waren nicht sehr ermutigend. Schöne Deklarationen sind zwar vorhanden; wenn es jedoch um konkrete Geschäfte geht, treten die Menschenrechte und andere Anliegen in den Hintergrund. Die Aussage der UBS zum Beispiel, dass bei Geschäftsentscheiden neben rein gewinnorientierten […] Überlegungen, auch andere Faktoren eine Rolle spielen können, zeigt klar den Stellenwert dieser Deklarationen. Die Kritik von ACTARES am Engagement der UBS in der chinesischen Poly Group, die auch mit Waffen handelt und wahrscheinlich Länder wie den Sudan oder Burma beliefert, wurde kleingeredet: Die Waffengeschäfte würden nur 10% zum Umsatz und Gewinn beitragen. Wenn die Bank jedoch nicht ausschliessen kann, in Komplizenschaft mit Menschenrechtsverletzungen zu geraten, dann müssten bei den Verantwortlichen alle Alarmlampen aufleuchten. Ähnlich verharmlosend äusserte sich die Credit Suisse, als sie den bekannten malaysischen Urwaldzerstörer Samling an die Börse brachte, der auch für die Vertreibung von indigenen Völkern verantwortlich ist.

Heikle Rohstoffgeschäfte Besonders im Rohstoffbereich sind Menschenrechtsverletzungen häufig. Neuestes Beispiel sind Unternehmen, die im Sudan tätig sind, hauptsächlich im Ölgeschäft, und damit der sudanesischen Regierung ermöglichen, den Völkermord in Darfur zu finanzieren. Vier Ölfirmen aus China, Malaysia, und Indien beherrschen das Ölgeschäft im Sudan. UBS und Credit Suisse besitzen namhafte Beteiligungen an diesen Firmen. Gemäss Informationen des Finanzdienstleisters Bloomberg beträgt deren Marktwert bei der UBS mehr als 2,8 Milliarden US-Dollar, bei der Credit Suisse 2,7 Milliarden US-Dollar. Der Gedanke, dass eine finanzielle Beteiligung an einem Unternehmen oder ein anderes Engagement eine Mitverantwortung der Bank für das Verhalten des Unternehmens einschliesst, hat leider noch nicht Fuss gefasst. Angesichts der konkreten Beispiele brauchen die Banken dringend substanzielle, umsetzbare, verbindliche und transparente Menschenrechtsrichtlinien, deren Durchsetzung nicht von «kann»-Formulierungen abhängt. Nur der klare Verzicht auf schmutzige Profite kann eine Mitschuld der Banken an Menschenrechtsverletzungen vermeiden.